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12.03.2019 21:49
Ulle kommt - Parität in den Parlamenten


Ulle Schauws (Mitglied des Bundestages)

‍♀️Ulle kommt♀️

 

Ulle Schauws, grüne Bundestagsabgeordnete für Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn ist am Donnerstag, 28. März zu Gast beim Interessiertentreffen in Neukirchen-Vluyn.

Die Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für Frauenpolitik und Kulturpolitik, berichtet ab 19:00 Uhr im Projektzimmer (Hochstraße 1m, 47506 Neukirchen) über das Thema „Parität in Parlamenten". Ulle Schauws sagt: „Wir feiern zwar 100 Jahre Frauenwahlrecht, aber von wirklicher Gleichberechtigung sind wir in der Politik noch weit entfernt. Ein paar Zahlen machen die Misere deutlich: Von 709 Abgeordneten im Deutschen Bundestag sind aktuell nur 217 Frauen, so wenige wie lange nicht. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau durchzusetzen ist ein Staatsziel. Frauen müssen in politische Entscheidungsprozesse eingebunden sein und demokratisches Mitbestimmungsrecht haben. Das geht nur, wenn sie auch repräsentiert sind.“ Aus grüner Sicht ist es nach 100 Jahren Frauenwahlrecht an der Zeit, die Debatte um die Parität von Frauen in Politik, in Parteien und in den Parlamenten fundiert zu führen.

 

Schauws wird unterschiedliche Lösungsansätze dafür vorstellen, etwa die Aufteilung von Wahlkreisen, die gesetzlich verankerte Quotierung von Wahllisten oder Sanktionen über die Wahlkampfkostenerstattung. Sie nimmt dabei auch die verfassungsrechtlichen Hürden in den Blick: „Eins gilt für alle Vorschläge: Sie müssen sehr hohen verfassungsrechtlichen Ansprüchen genügen. Parteienfreiheit und Wahlrechtsgleichheit sind zentrale Prinzipien unseres Grundgesetzes, sie müssen sorgfältig gegeneinander abgewogen werden.“

 

Kommt vorbei.

 



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