Bündnis 90/Die Grünen in Neukirchen-Vluyn

ORTSVERBAND UND RATSFRAKTION NEUKIRCHEN-VLUYN
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11.07.2019 23:27
Klimanotstand in Neukirchen-Vluyn

Antrag von Grüne und SPD mehrheitlich beschlossen


Klimanotstand

KLIMANOTSTAND IN NV

 

Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD, hat gestern der Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn, trotz Gegenstimmen des FDP-Vertreters und der CDU-Fraktionsowie Enthaltung des Bürgermeisters, den Klimanotstand erklärt.

 

 

 

Die Erklärung des Klimanotstands ist ein Beschluss, mit dem festgestellt wird, dass es eine Klimakrise gibt und dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, um diese zu begrenzen. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen auszuarbeiten, die über den derzeitigen Stand hinausgehen. Durch den Gebrauch des Begriffs „Notstand“, wird diesen Maßnahmen höchste, nicht aufschiebbare Priorität zugeschrieben.

 

 

 

Der Begriff Klimanotstand (englisch „Climate Emergency“) ist ein weltweit verwendeter und mittlerweile gängiger Begriff. Viele Städte, Regionen und Länder haben sich der Initiative angeschlossen, um gemeinsam gegen die Klimakriese anzukämpfen (s. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Klimanotstand).

 

 

 

In Neukirchen-Vluyn konnten die politischen Antragsgegner leider nicht viel mit dem Begriff des Klimanotstands anfangen. Es wurden stattdessen Begriffe wie"Klimamasterplan" oder "Klimaaktionsplan" in den Raum geworfen, ohne jedoch eine Aussage, in welcher Art man diese befürworte. Und ja, wir brauchen einen Klimamasterplan oder Klimaaktionsplan, doch das ist erst der zweite Schritt. Im ersten Schritt haben wir den Klimanotstand erklärt und müssen jetzt in der Sache ernsthaft zusammenarbeiten, alles auf den Prüfstand stellen, effiziente und konsequente Maßnahmen ergreifen und schlussendlich zu einem Klimamasterplan zusammenführen. Ein „Weiter so“ kann es nicht geben.

 

 

 

Auch wenn gestern der Klimanotstand vom Stadtrat ausgerufen wurde, ist zu betonen, dass er von der Bevölkerung, insbesondere von den jungen Menschen, von der Friday-for-Future-Bewegung eingefordert wurde. Es ist wichtig, dass sich die Zivilbevölkerung weiterhin in Sachen Klima engagiert. Wir brauchen auch mehr Gleichgesinnte, die sich in der Partei oder Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen einbringen möchten. Bei Interesse, sendet uns doch bitte eine kurze Info.

 

 

 

Hintergrund:

 

 

 

Trotz jahrelanger Bemühungen, den Ausstoß von Klimagasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher nicht den gewünschten Erfolg gezeigt. Auch wir in Neukirchen-Vluyn haben uns bemüht und im Jahr 2014 ein Klimaschutzkonzept verabschiedet. Doch die durchschlagenden Erfolge lassen bislang auf sich warten. Die Umsetzung dauert zu lange. Teilmaßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept wurden sogar durch Mehrheitsentscheidungen im Rat wieder einkassiert.

 

 

 

Die Wissenschaft sagt bei einem „Weiter so“ verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation voraus. Ebenso für die Natur und die Tierwelt. Das derzeitige Insekten- und Vogelsterben sowie die zahlreichen Fälle von Baumerkrankungen in unserer Region sind sehr besorgniserregend, aber wahrscheinlich nur die erste Stufe.

Es ist daher dringend erforderlich, jetzt auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik effiziente und konsequente Maßnahmen zu ergreifen, um die Katastrophe noch aufzuhalten. Und natürlich muss sich jeder an die eigene Nase fassen, jedoch kann nicht von dem einzelnen Bürger verlangt werden, dass er die Lösung dieses Problems allein durch Eigenverantwortung erreicht. Wir müssen als Politik den Rahmen setzen und als Kommune tätig werden!

 



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